SPD Regionalrat Münster

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SPD-Fraktion im Regionalrat Münster

 
 

RegionalpolitikSPD-Fraktion im Regionalrat Münster informiert sich über Kalkabgrabungen im Teutoburger Wald

Am 23.08.2016 traf sich die SPD-Fraktion im Regionalrat Münster mit der Bürgerinitiative ProTeuto in Lengerich. Vor Ort informierten die Vertreter der Bürgerinitiative über ihre Bedenken und mögliche Folgen einer Ausweitung der Kalkabgrabungen im Teutoburger Wald. Während einer Wanderung hatte die Fraktion Gelegenheit sich von den Kalkabgrabungen ein Bild zu machen.

„Wir haben eine sehr konstruktive Diskussion geführt und vor Ort viele wertvolle Eindrücke gewonnen. Auch der Austausch mit der Bürgerinitiative ProTeuto ist uns sehr wichtig. Denn neben den Interessen der Wirtschaft ist es uns als SPD-Fraktion im Regionalrat ein Anliegen in gleicher Weise die Interessen der Bürger vor Ort zuhören. Im weiteren Verfahren wird es wichtig sein, dass alle Interessen in einem transparenten Verfahren berücksichtigt und bewertet werden.“ sagt Dietmar Bergmann, Vorsitzender SPD-Fraktion im Regionalrat Münster.

Veröffentlicht am 29.08.2016

 

RegionalpolitikGebremste Freude über den Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Der Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 enthält wichtige Verkehrsprojekte für die Stadt Münster. Dazu gehört z.B. die Umgehungsstraße B 51n, sowie die B 54n, welche eine Entlastung für den innerstädtischen Verkehr versprechen. Darauf weist Robert von Olberg, Mitglied der SPD-Fraktion im Regionalrat Münster hin.

Weniger erfreulich sei hingegen die Einstufung des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Münster – Lünen in den „Potentiellen Bedarf“. Damit sei die Realisierung dieser für die gesamte Region bedeutenden Maßnahme auf Jahre hinaus nicht abzusehen.

„Insgesamt atmet der Bundesverkehrswegeplan 2030 den Geist eines traditionellen auf die Straße konzentrierten Verkehrskonzeptes. Gerade in der wachsenden Stadt Münster benötigen wir jedoch auch neue zukunftsfähige Verkehrslösungen. Mit Blick auf die Belange der Umwelt und ein geändertes Mobilitätsverhalten der Menschen benötigen wir ein mutigeres richtungsweisendes Konzept. Dieses muss vor allem auf den Ausbau des Schienen- und Radverkehrs ausgerichtet sein“, so von Olberg.

Veröffentlicht am 05.08.2016

 

RegionalpolitikSPD im Regionalrat Münster beim NRW-Expertenforum Bundesverkehrswegeplan 2030

Auf Einladung des NRW Verkehrsministers Michael Groschek beteiligte sich die SPD Fraktion im Regionalrat Münster am 12.04.2016 in Düsseldorf am NRW-Expertenforum Bundesverkehrswegeplan 2030. Mit Vertretern aller fünf nordrheinwestfälischen Regionalräte und verschiedener Verkehrsverbände diskutierte Michael Groschek über den Entwurf des Bundesverkehrswegeplan 2030. Trotz grundsätzlicher Freude über viele wichtige Verkehrsprojekte für NRW, wies der Minister auch auf einige Kritikpunkte hin. Dabei wurde deutlich, dass für das Münsterland insbesondere der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Münster – Lünen von Bedeutung sei, darum müsse hier dringend nachgearbeitet werden.

 

„Wir freuen uns, dass im Gegensatz zum Bundesverkehrsminister Dobrindt die Landesregierung die Bedeutsamkeit des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Münster – Lünen erkannt hat. Wir werden weiter dafür kämpfen, dass der Ausbau so schnell wie möglich erfolgt. Dabei vertrauen wir auf die Unterstützung von Michael Groschek.“ sagt Detlef Ommen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Regionalrat Münster.

Veröffentlicht am 14.04.2016

 

RegionalpolitikDie Integration von Geflüchteten ist eine Chance für das Münsterland!

Dietmar Bergmann

Auf Anfrage der SPD-Fraktion im Regionalrat Münster berichtete die Bezirksregierung Münster in der letzten Regionalratssitzung, dass für die Unterbringung Geflüchteter im Münsterland inzwischen ausreichend Plätze zur Verfügung stehen und nun die zentrale Aufgabe darin bestehe geeignete Maßnahmen zur Integration zu fördern. So wurden im Regierungsbezirk z.B. 388 Vorbereitungsklassen an Schulen eingerichtet, in denen ungefähr zwei Drittel der ca. 10.400 schulpflichtigen geflüchteten Kinder unterrichtet werden. Auch wurden zahlreiche Personalstellen an den Schulen geschaffen, um Hilfestellung bei der Integration zu leisten.

Diese Anstrengungen und Erfolge werden von der SPD-Fraktion im Regionalrat Münster ausdrücklich begrüßt. Jedoch weisen wir darauf hin, dass dringend weitere Maßnahmen für eine gelingende Integration benötigt werden. So müssen möglichst schnell Verfahren gefunden werden, um Geflüchteten den Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Darüber hinaus werden unbedingt Bildungsangebote für nicht mehr schulpflichtige geflüchtete Jugendliche benötigt. Auch im Bereich der Freizeitgestaltung sollten weitere Angebote geschaffen werden. Insbesondere muss hier die Kooperation mit den Sportvereinen gesucht werden. Diese leisten häufig jetzt schon eine hervorragende Arbeit und zeigen viel Engagement im Bereich der Integration. Leider werden sie dabei allerdings häufig durch bürokratische Hürden ausgebremst. Diese gilt es abzubauen!

„Wir freuen uns, dass die Situation der Unterbringung der Geflüchteten im Münsterland inzwischen gut geregelt ist. Der Bezirksregierung und ihren Mitarbeitern gebührt hier ein besonderer Dank! Nun gilt es die bereits bestehenden Integrationsmaßnahmen auszubauen und insbesondere im Bereich des Arbeitsmarktes und der Weiterbildung geeignete Maßnahmen zu schaffen. Nur so können wir die Chancen, die sich aus der derzeitigen Situation ergeben für das Münsterland nutzen.“ erklärt Dietmar Bergmann, SPD Fraktionsvorsitzender im Regionalrat Münster.

Veröffentlicht am 12.04.2016

 

RegionalpolitikSPD im Regionalrat Münster macht sich für zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Münster – Lünen stark!

In einer Sondersitzung des Regionalrats Münster vom 06.04.2016 wurde auch mit den Stimmen der SPD eine Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. Darin spricht sich der Regionalrat Münster für eine deutlich bessere Kategorisierung des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Münster – Lünen aus. Diese Maßnahme ist im von Bundesverkehrsminister Dobrindt vorgelegten Entwurf nur noch in der Kategorie „Potentieller Bedarf“ zu finden. Dagegen wehrt sich die SPD im Regionalrat ebenso, wie gegen die Tatsache, dass nun nur noch von einem teilweisen Ausbau der Strecke die Rede ist. Gegenüber dem Status-Quo ist dies eine deutliche Verschlechterung, denn seit 1985 ist das Projekt Bestandteil des Bundesverkehrswegeplans und in der aktuell gültigen Version in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft.

 

„Wir brauchen den Ausbau der Bahnstrecke Münster – Lünen nicht nur um eine schnelle und verlässliche Anbindung des Münsterlandes an das Ruhrgebiet zu gewährleisten, sondern auch um ab 2018 den Betrieb des für ganz NRW bedeutsamen Rhein-Ruhr-Expresses zu gewährleisten. Dieser ist auf einer eingleisigen Strecke nicht möglich.“ sagt Robert von Olberg, Mitglied des Regionalrates.

 

Die SPD-Fraktion im Regionalrat befürchtet nun, dass eine Realisierung des Projektes auf Grundlage des Entwurfes zum Bundesverkehrswegeplans 2030 in weite Ferne gerückt ist. Deshalb fordert die SPD diese Strecke, die auch für den überregionalen Fernverkehr zwischen dem Ruhrgebiet und Norddeutschland, sowie für die Anbindung an die Seehäfen eine große Bedeutung hat im Bundesverkehrswegeplan weiterhin in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ zu führen.

 

„Wir sind froh, dass unserer Auffassung im Regionalrat Folge geleistet wurde und auch die CDU wieder zurück auf den Boden der Tatsachen gefunden hat. Denn um das Ziel einer schnellen Realisierung der Bahnstrecke Münster – Lünen zu erreichen, helfen keine leeren Worthülsen.“ sagt Dietmar Bergmann, SPD-Fraktionsvorsitzender im Regionalrat.

 

Er  spielt damit auf die Äußerungen einiger CDU Bundestagsabgeordneter und Vertretern der IHK an. Diese hatten sich im Vorfeld gefreut, die Bahnstrecke Münster – Lünen befinde sich nun im „Vorderen Bedarf“. Schnell stellte sich allerdings heraus, dass diese Kategorie im Bundesverkehrswegeplan 2030 nicht existiert.

Veröffentlicht am 07.04.2016

 

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