SPD Regionalrat Münster

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SPD-Fraktion im Regionalrat Münster

 
 

RegionalpolitikSPD im Münsterland ist gut aufgestellt - Kandidaten im Münsterland für die Landtagswahl 2017

Münster. "Wir sind gut aufgestellt, haben eine gute Mischung von  Männern und Frauen, Altersgruppen und Berufen", so Bernhard Daldrup, MdB und Vorsitzender der SPD im Münsterland nach einem Treffen der Kandidaten und SPD-Vorsitzenden aus den fünf Unterbezirken.

In fünf der elf Wahlbezirke des Münsterlandes konnte die SPD bei der letzten Landtagswahl das Rennen für sich entscheiden. Ein Ergebnis, dass die SPD gerne am 14. Mai des nächsten Jahres wiederholen will . Alle bisherigen Abgeordneten wollen sich erneut dem Wählervotum stellen. Insgesamt verfügt das Münsterland  mit den vier Landkreisen und der Stadt Münster allerdings über 11 Wahlkreise.  Kommt es zu Ergebnissen wie bei der letzten Landtagswahl, dürfte die sogenannte "Landesreserveliste" erst  bei den weiteren Plätzen Bedeutung haben. Die Liste  kommt erst dann zum  Zuge, wenn die SPD mit ihren Stimmen nicht auch die Mehrheit in den Wahlbezirken gewinnt. Wie die Kandidaten auf der sogenannten "Landesrerserveliste" berücksichtigt werden sollen, darüber   hat sich der SPD Münsterlandausschuss  in diesen Tagen verständigt.

Angeführt wird die Liste von der NRW Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (Münster) und dem Generalsekretär der NRW SPD André Stinka (Coesfeld). Neben den ebenfalls amtierenden Landtagsabgeordneten Annette Watermann-Krass (Warendorf), Thomas Marquardt (Münster) und Frank Sundermann (Steinfurt), finden sich auch neue Kandidaten auf der Liste. Nina Andrieshen (Borken), Hermann-Josef Vogt (Coesfeld), Dietmar Brüning (Borken) und  Ulrike Reifig (Steinfurt) sind bisher nicht im Landtag vertreten.

Wie sich die Liste schlussendlich zusammensetzen wird, entscheidet allerdings erst die Landesdelegiertenkonferenz Anfang kommenden Jahres.

Die Partei zeigt sich zuversichtlich, dass im nächsten Landtag alle fünf SPD Unterbezirke im Münsterland vertreten sind und die gute Arbeit der SPD im Land fortsetzen. Dabei geht es im Münsterland neben vielen anderen Themen um eine Verbesserung des Bildungsangebotes, mehr Betreuungsplätze in KiTas,  eine Stärkung der Kommunen sowie die Förderung von Infrastruktur  und der flächendeckenden gesundheitlichen Versorgung.

Veröffentlicht am 17.11.2016

 

RegionalpolitikDas Land lässt die Kommunen nicht im Regen stehen Kommunalkonferenz mit NRW-Innenminister Ralf Jäger in Münster

Auf Einladung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Regionalrat Münster diskutierten am Mittwochabend, den 26.10.2016 Ralf Jäger, Minister für Inneres und Kommunales des Landes NRW und Bernhard Daldrup, Landesgeschäftsführer der SGK NRW und Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag im Rahmen einer Kommunalkonferenz zum Thema Gemeindefinanzierung. Begrüßt wurden die Anwesenden von Dietmar Bergmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalrat Münster. Moderiert wurde der Abend vom Landtagsabgeordneten Thomas Marquardt.

Ralf Jäger lobte die Kommunen in NRW als stets zuverlässigen Partner: Wir haben immer ein offenes Ohr füreinander und stehen im konstruktiven Dialog.“ Im Jahr 2010 waren viele Kommunen in NRW in finanziellen Schwierigkeiten. Durch den von der Landesregierung eingeführten Stärkungspakt hat sich die Situation deutlich verbessert. „Für uns ist klar, das Land lässt die Kommunen nicht im Regen stehen. Der Stärkungspakt stellt Konsolidierungshilfen in einem Gesamtumfang von 5,76 Milliarden Euro zur Verfügung. Außerdem bekamen Kommunen die von akuter Überschuldung betroffen sind, ab dem Jahr 2011 mit extra bereitgestellten Landesmitteln Unterstützung von jährlich 350 Millionen Euro für die Haushaltskonsolidierung“ erklärt Ralf Jäger weiter. Einen Ausblick in die Zukunft wagend betonte der Innenminister, dass noch mehr Kommunen in NRW zukünftig vom Stärkungspakt profitieren und so die Gesamtbelastung der Gemeindekassen sinkt.

Bernhard Daldrup stimmte zu und erinnerte daran, dass die finanzielle Lage der Gemeinden in NRW gegenüber der Situation im Jahr 2010 stark verbessert wurde. “Die Landesregierung hat durch den Stärkungspakt und das Gemeindefinanzierungsgesetz die Kommunen in NRW insgesamt finanziell gestärkt. Für uns steht fest: Stadt und Land, Hand in Hand.“

Veröffentlicht am 11.11.2016

 

RegionalpolitikSPD-Fraktion im Regionalrat Münster informiert sich über Kalkabgrabungen im Teutoburger Wald

Am 23.08.2016 traf sich die SPD-Fraktion im Regionalrat Münster mit der Bürgerinitiative ProTeuto in Lengerich. Vor Ort informierten die Vertreter der Bürgerinitiative über ihre Bedenken und mögliche Folgen einer Ausweitung der Kalkabgrabungen im Teutoburger Wald. Während einer Wanderung hatte die Fraktion Gelegenheit sich von den Kalkabgrabungen ein Bild zu machen.

„Wir haben eine sehr konstruktive Diskussion geführt und vor Ort viele wertvolle Eindrücke gewonnen. Auch der Austausch mit der Bürgerinitiative ProTeuto ist uns sehr wichtig. Denn neben den Interessen der Wirtschaft ist es uns als SPD-Fraktion im Regionalrat ein Anliegen in gleicher Weise die Interessen der Bürger vor Ort zuhören. Im weiteren Verfahren wird es wichtig sein, dass alle Interessen in einem transparenten Verfahren berücksichtigt und bewertet werden.“ sagt Dietmar Bergmann, Vorsitzender SPD-Fraktion im Regionalrat Münster.

Veröffentlicht am 29.08.2016

 

RegionalpolitikGebremste Freude über den Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Der Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 enthält wichtige Verkehrsprojekte für die Stadt Münster. Dazu gehört z.B. die Umgehungsstraße B 51n, sowie die B 54n, welche eine Entlastung für den innerstädtischen Verkehr versprechen. Darauf weist Robert von Olberg, Mitglied der SPD-Fraktion im Regionalrat Münster hin.

Weniger erfreulich sei hingegen die Einstufung des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Münster – Lünen in den „Potentiellen Bedarf“. Damit sei die Realisierung dieser für die gesamte Region bedeutenden Maßnahme auf Jahre hinaus nicht abzusehen.

„Insgesamt atmet der Bundesverkehrswegeplan 2030 den Geist eines traditionellen auf die Straße konzentrierten Verkehrskonzeptes. Gerade in der wachsenden Stadt Münster benötigen wir jedoch auch neue zukunftsfähige Verkehrslösungen. Mit Blick auf die Belange der Umwelt und ein geändertes Mobilitätsverhalten der Menschen benötigen wir ein mutigeres richtungsweisendes Konzept. Dieses muss vor allem auf den Ausbau des Schienen- und Radverkehrs ausgerichtet sein“, so von Olberg.

Veröffentlicht am 05.08.2016

 

RegionalpolitikSPD im Regionalrat Münster beim NRW-Expertenforum Bundesverkehrswegeplan 2030

Auf Einladung des NRW Verkehrsministers Michael Groschek beteiligte sich die SPD Fraktion im Regionalrat Münster am 12.04.2016 in Düsseldorf am NRW-Expertenforum Bundesverkehrswegeplan 2030. Mit Vertretern aller fünf nordrheinwestfälischen Regionalräte und verschiedener Verkehrsverbände diskutierte Michael Groschek über den Entwurf des Bundesverkehrswegeplan 2030. Trotz grundsätzlicher Freude über viele wichtige Verkehrsprojekte für NRW, wies der Minister auch auf einige Kritikpunkte hin. Dabei wurde deutlich, dass für das Münsterland insbesondere der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Münster – Lünen von Bedeutung sei, darum müsse hier dringend nachgearbeitet werden.

 

„Wir freuen uns, dass im Gegensatz zum Bundesverkehrsminister Dobrindt die Landesregierung die Bedeutsamkeit des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Münster – Lünen erkannt hat. Wir werden weiter dafür kämpfen, dass der Ausbau so schnell wie möglich erfolgt. Dabei vertrauen wir auf die Unterstützung von Michael Groschek.“ sagt Detlef Ommen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Regionalrat Münster.

Veröffentlicht am 14.04.2016

 

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